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Montag, Mai 10, 2021

Rechtsschutz

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Ostangler Brandgilde launcht Agrar-Rechtsschutzversicherung Fair Play

Versicherungsverein sichert Haus und Hof von Landwirten ab - geschäftlich wie privat Kappeln, 08. April 2021 - Die Ostangler Brandgilde (OAB) ( www.ostangler.de) sichert mit der neuen "Agrar-Rechtsschutzversicherung Fair Play" das Kerngeschäft von Landwirten, deren Familien und Nebenbetrieben ab. Denn ein Schadenfall, der nicht ausreichend abgesichert ist, wird schnell zur Existenzfrage für Landwirte, die täglich vor zahlreichen Herausforderungen stehen und unterschiedliche Funktionen ausüben. Ob als Geschäftsführer, Arbeitgeber oder Immobilienbesitzer - damit der Landwirt erntet, was...

LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 03.12.2020 – 2-13 O 131/20) – Fehlende geschlechtsneutrale Option im Bestellvorgang eines Onlineshops

Sachverhalt Die im vorliegenden Fall klagende Person besitzt eine nicht binäre Geschlechtsidentität. Die beklagte Person vertreibt Produkte und Dienstleistungen über das Internet. Die Website der beklagten Person setzte beim Abschluss eines jeden Kaufvorganges voraus, dass der Kaufwillige entweder die Anrede „Herr“ oder „Frau“ auswählt. Eine geschlechtsneutrale Option stand nicht zur Auswahl, die Angabe konnte auch nicht offen gelassen werden, um den Bestellvorgang abzuschließen. Auch bei der Registrierung auf der Website des Beklagten wird die Angabe über...

Rechtsschutz erhalten Sie nicht auf Rezept

Für die Mitglieder von Apotheken-Standesorganisationen gibt es eine innovative Absicherung bei Rechtsstreitigkeiten Karlsruhe - Als selbstständiger Apotheker kann man Rechtsstreitigkeiten nicht immer aus dem Weg gehen und gütliche Einigungen sind auch nicht immer möglich. Das betrifft in den letzten Jahren aufgrund des Lauterkeitsrechtes vermehrt den sogenannten unlauteren Wettbewerb, für den sich in der Vergangenheit nach ApoRisk-Geschäftsführer Arslan Günder kaum eine Rechtsschutzversicherung abschließen ließ. Der Makler ApoRisk GmbH, tätig im Nischenmarkt der Apotheken, bietet einen...

Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Das Wettbewerbsrecht sieht Abmahnungen als Mittel für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. In Fällen wie dem hier beschriebenen steht jedoch nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund, sondern die Gewinnerzielung. Sachverhalt Die Klägerin ist eine in Hamburg ansässige, 2017 gegründete GmbH. Der Beklagte betreibt ein Reisebüro und bietet seine Reisebürodienstleistungen über eine Webseite an. Die Webseite enthielt keinen Hinweis auf und keinen klickbaren Link zur sog. OS-Plattform (europäische Streitschlichtungs-Plattform für Streitschlichtungen im Online-Handel; eine Verlinkung zu dieser Plattform ist für...

So sieht der Oktober aus

Die ARAG Experten informieren über die wichtigsten Änderungen im Oktober +++ Weltweite Reisewarnung aufgehoben +++ Ab heute gelten wieder länderspezifische Reise- und Sicherheitshinweise, denn die Corona-Reisewarnung für alle Länder außerhalb Europas ist aufgehoben. Trotzdem warnt das Auswärtige Amt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in eine Vielzahl von Ländern. Eine aktuelle Liste von Ländern, die als Risikogebiete gelten, findet sich auf der Homepage des Robert Koch-Institutes. Die Einstufung als Risikogebiet zieht automatisch eine Reisewarnung nach sich....

Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel!“

ARAG Experten über die erste bundesweite Aktion zur Lebensmittelrettung Vom 22. bis 29. September findet die erste bundesweite Aktionswoche "Deutschland rettet Lebensmittel!" mit verschiedenen Vor-Ort-Aktionen und digitalen Formaten statt. Organisatorin ist die Initiative "Zu gut für die Tonne!", die 2012 vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ins Leben gerufen wurde, um Verbraucher und Verantwortliche für einen nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln zu sensibilisieren und die Verschwendung von Nahrungsmitteln zu reduzieren. Engagierte Privatpersonen, Unternehmen sowie Vereine...

Erste Hilfe für das Haustier

ARAG Experten erläutern Hilfsmaßnahmen für verletzte Vierbeiner Der große Loriot hat es auf den Punkt gebracht: "Ein Leben ohne Mops ist möglich, aber sinnlos!" Und was dem einen sein Mops, ist dem anderen die Siamkatze oder das Zwergkaninchen, ergänzen ARAG Experten. Doch was, wenn der Mops in eine Glasscherbe tritt, der Stubentiger auf die heiße Herdplatte tapst oder das Kaninchen beim Ausflug in den Garten von der giftigen Eibe nascht? Hand aufs Herz: Wissen Sie,...

Erste Hilfe bei Kindern und Säuglingen

ARAG Experten über die kleinen feinen Unterschiede bei der Ersthilfe an Kindern Kein Baum ist zu hoch, kein Graben zu breit, kein Skateboard zu schnell - wenn Kinder spielen, sind sie oft grenzen- und vor allem furchtlos. Die meisten Eltern schwanken indes zwischen Eingreifen, um Verletzungen zu vermeiden und Zurückhaltung, damit der Nachwuchs sich unbeschwert ausprobieren kann. In Watte gepackt, lernt schließlich kein Kind, Gefahren und Risiken richtig einzuschätzen. Stabile Seitenlage Ist das Kind bewusstlos, muss der...

Keine Angst vor Erster Hilfe

ARAG Experten informieren über die wichtigsten Handgriffe Lange Zeit konnten keine Erste-Hilfe-Kurse angeboten werden. Das Coronavirus hat allen Ersthelfern in spe einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ein Grund mehr, auf den internationalen Tag der Ersten Hilfe hinzuweisen! Seit seiner Gründung im Jahr 2000 wird der weltweite Aktionstag in mehr als 150 Ländern an jedem zweiten Samstag im September begangen. In diesem Jahr ist es der 12. September. Ins Leben gerufen wurde er von der...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Entschädigung in Landeswährung +++ Ein Fluggast, dessen Flug annulliert wurde oder erheblich verspätet war, kann die Zahlung der vom Unionsrecht vorgesehenen Ausgleichsleistung in der Landeswährung seines Wohnortes verlangen. Der Europäische Gerichtshof hat laut ARAG Experten entschieden, dass es mit dem Erfordernis einer weiten Auslegung der Fluggastrechte sowie mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung der geschädigten Fluggäste unvereinbar wäre, eine Zahlung in der Landeswährung zu verweigern (Az.: C-356/19). Sie wollen...

Schweigepflicht auch in Corona-Zeiten?

ARAG Experten informieren über die ärztliche Schweigepflicht Ärzte, Anwälte, Geistliche - sie alle sind so genannte Berufsgeheimnisträger. Das heißt, sie unterliegen der Schweigepflicht. Oft sogar über den Tod desjenigen, der ihnen das Geheimnis anvertraut hat, hinaus. Damit wahrt der Gesetzgeber das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung. Wer sich nicht an dieses Verschwiegenheitsgebot hält, macht sich strafbar und kann mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe bestraft werden. Allerdings gibt es Situationen, die von dieser Pflicht...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Radfahrverbot bei Promille-Fahrt +++ Wer auf einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration von mehr als 1,6 Promille unterwegs ist und anschließend das von ihm geforderte medizinisch-psychologische Gutachten nicht fristgerecht beibringt, dem kann verboten werden, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Das hat laut ARAG Experten das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße entschieden (Az.: 1 K 48/20.NW). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG...

ARAG Verbrauchertipps zum Spätsommer

Fallobst/Sturm/Pilze/Ernte Wem gehört das Fallobst? Spätsommer ist Erntezeit! Die stolzen Besitzer von Obstbäumen haben jetzt die Arbeit, können aber auch im wahrsten Sinne des Wortes die Früchte ihrer Mühen ernten. Um das Schicksal von Fallobst kümmert sich das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in Paragraf 911: Obst, das von überhängenden Zweigen direkt in Nachbars Garten fällt oder wegen der Hanglage eines steilen Grundstücks dorthin rollt (so genannter Überfall oder Hinüberfall), gehört dem Eigentümer des Grundstücks, auf dem es...

Das ändert sich im September

ARAG Experten über Neuerungen im September Für die einen gibt es Geld, die anderen müssen mit Mehrausgaben rechnen - der September hat so manche Änderungen im Gepäck. Die ARAG Experten geben einen kurzen Überblick. Erste Rate Kindergeldbonus wird ausgezahlt Als Teil des Corona-Konjunkturpaketes des Gesetzgebers erhalten Familien diesen einmaligen Sonderbonus von insgesamt 300 Euro als eine finanzielle Hilfe, da sie durch die Corona-Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt sind. Wer bereits Kindergeld erhält, bekommt im Laufe des Septembers die...

Vorsicht Brunft: Wildunfälle vermeiden!

ARAG Experten zum richtigen Verhalten bei Wildwechsel Nach der Zeitumstellung von Sommerzeit auf die Normalzeit fahren viele Menschen nicht mehr im Dunkeln zur Arbeit, sondern während der Morgendämmerung. Dann sind vermehrt Wildtiere unterwegs. Laut Deutschem Jagdverband wurden letztes Jahr knapp 235.000 Tiere bei Wildunfällen getötet. Dabei könnten viele Unfälle mit wild lebenden Tieren vermieden werden. Was jeder Autofahrer beherzigen sollte, um diese Unfallbilanz positiv zu beeinflussen, sagen ARAG Experten. Wildwechsel: So verhalten Sie sich richtig -...

Bis dass der Tod uns scheidet?

ARAG Experten über Kurzehen, Blitzscheidungen und das liebe Geld Längst nicht jede Ehe hält ein Leben lang. Im Gegenteil: Fast jede dritte Ehe wird laut Statistischem Bundesamt hierzulande geschieden. Die einen merken erst nach vielen Jahren des Zusammenlebens, dass sie mit dem Partner nicht gemeinsam alt werden wollen. Bei anderen entpuppt sich die Eheschließung schon nach kurzer Zeit als Fehlentscheidung. Doch auch in diesem Fall kann eine Heirat nicht einfach rückgängig gemacht werden, wissen die...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Kurzarbeitergeld und Überbrückungshilfen in Verlängerung +++ Die ARAG Experten weisen auf aktuelle Beschlüsse des Koalitionsausschusses hin, die in der Nacht gefallen sind. Danach soll das Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 verlängert werden, um auch weiterhin Massenentlassungen in der Corona-Krise zu verhindern. Zudem sollen Sozialversicherungsbeiträge noch bis 30. Juni 2021 zu 100 Prozent erstattet werden. Für alle Betriebe, die bis zum 30. Juni 2021 Kurzarbeit eingeführt haben, würden vom...

Kirsten kommt am Mittwoch: Was zahlt die Versicherung?

Welche Schäden deckt eine Gebäude-, Hausrat- oder Kaskoversicherungen ab? Für den morgigen Mittwoch warnt der Deutsche Wetterdienst vor Sturmtief Kirsten, das in manchen Regionen volle Orkanstärke erreichen soll, also über 120 Stundenkilometer. Der stärkste Wind mit heftigen Sturmböen wird von der Nordsee bis in die Landesmitte erwartet. Weil die Bäume noch komplett belaubt sind und damit eine große Angriffsfläche bieten, könnte es vermehrt zu umstürzenden Bäumen kommen. Welche Versicherungen bei welchem Sachschaden einspringt, erläutern die...

Wenn Ärzte sich in Schweigen hüllen…

ARAG Experten informieren über Auskunftspflicht und Datenschutz im Krankenhaus Wir werden immer sensibler, wenn es um den Umgang mit unseren Daten geht - und das ist gut so. Allerdings ist die Umsetzung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen in Alltag und Beruf manchmal schwierig. Dies gilt zum Beispiel für Ärzte und Pflegepersonal in Krankenhäusern. Angehörige erbitten Auskunft über den Gesundheitszustand von Patienten. Doch was dürfen Mediziner und Pfleger wem mitteilen? Müssen sich Angehörige immer ausweisen? ARAG Experten geben...

Knöllchen aus dem Ausland: Besser gleich bezahlen

ARAG Experten über Bußgelder im In- und Ausland Temposünder, Rotfahrer und andere Verkehrsteilnehmer, die es mit der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht so genau nehmen, werden - hierzulande wie im Ausland - regelmäßig zur Kasse gebeten. Bußgeldbescheide sind wahrscheinlich neben Rechnungen die unbeliebteste Post. Zum Glück kann man ihnen widersprechen. Laut ARAG Experten ist es oft aber besser, das geforderte Bußgeld unwidersprochen zu begleichen. Bußgelder in der EU In der Europäischen Union (EU) wird vieles vereinheitlicht - von Glühbirnen...

Wohnungssuche: Diese sechs Fragen sollten Sie stellen

ARAG Experten geben Tipps, worauf man bei der Wohnungssuche achten sollte Knapp 58 Prozent der Deutschen wohnen laut Statistischem Bundesamt zur Miete. Daher ist es - besonders in Ballungsgebieten - nicht einfach, die richtige Wohnung zu finden. Entweder sind die Immobilien viel zu klein oder die Mieten zu hoch. Damit Sie bei der Wohnungssuche nicht die falsche Entscheidung treffen, haben die ARAG Experten ein paar Fragen zusammengestellt, die Sie den Vermieter oder Makler bei der...

Das Auto als Hitzefalle für den Hund

ARAG Experten über die Rechtslage, wenn Hunde bei Hitze im Auto gelassen werden Im Hochsommer erhitzt sich das Innere eines in der Sonne abgestellten Fahrzeuges innerhalb kürzester Zeit auf Temperaturen von bis zu 70 Grad. Eine tödliche Hitzefalle für Tiere, die im Auto zurückgelassen werden, weil ihr Besitzer mal eben einen Kaffee trinken oder zum Shoppen geht. Passanten, die einen solchen Notfall miterleben, würden - wenn es sich um einen Säugling handelt - keine Minute...

Birding: Schau mal, was da flattert

Der ARAG Tipp zum Wochenende: Vogelkunde 2.0 Kennen Sie Zitronengirlitz und Orpheusspötter? Falls ja, gehören Sie wohl zu den Vogelbeobachtern und Hobby-Ornithologen, die nicht ohne Feldstecher bewaffnet spazieren gehen. Oder Sie betreiben Birding - und liegen damit voll im Trend. Was es damit auf sich hat und wie Anfänger es am besten einmal ausprobieren, erklären ARAG Experten. Vogelkunde In viktorianischer Zeit beobachtete man Vögel zumeist nur, um ihnen mit einer Ladung Schrot den Garaus...

Ferienimmobilie – eine sinnvolle Investition?

ARAG Experten informieren über Kauf und Vermietung von Ferienimmobilien Corona hat es gezeigt: Urlaub im eigenen Land ist angesagt und erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Warum also nicht einen Nutzen daraus ziehen und Geld verdienen, wo andere Urlaub machen? Die ARAG Experten geben Tipps, was man als Gastgeber beim Kauf und der Vermietung einer Ferienimmobilie gesetzlich und steuerlich beachten sollte. Ist eine Ferienimmobilie in einem Wohngebiet erlaubt? Nach Auskunft der ARAG Experten ist eine Ferienvermietung nicht überall erlaubt....

Weltpferdetag: ARAG-Rechtstipps rund um Ross und Reiter

ARAG Experten geben Tipps, damit Reiter auch rechtlich fest im Sattel sitzen Am 20. August ist Weltpferdetag. Anlass genug für die ARAG Experten, aktuelle und viel diskutierte rechtliche Fragen rund um Ross und Reiter zu beantworten: Damit das Glück dort bleibt, wo es hingehört - auf dem Pferderücken. Ist ein Reithelm Pflicht? Bisher gibt es in Deutschland noch keine gesetzliche Pflicht, einen Reithelm zu tragen. Allerdings können Vereine, Reitschulen und Verbände das Tragen von Helmen vorschreiben -...

Raus ins Museum

Der ARAG Tipp zum Wochenende: Freilichtmuseen Über 160 Freilichtmuseen mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Angeboten gibt es in Deutschland. Vielerorts kann man dort - sofern die Corona-Regeln das erlauben - auch die eigene Veranstaltung zu einem unvergesslichen Erlebnis werden lassen - vom Kindergeburtstag bis zur Hochzeitsfeier. Ein Freilichtmuseum kann sogar für Kinder spannend sein, denn hier darf angefasst und ausprobiert werden. ARAG Experten haben sich in einigen deutschen Freilichtmuseen einmal umgesehen. Spannende Zeitreisen im Freilichtmuseum Besonders spannend werden...

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Aktuelle Pressemeldungen

SCHROTTENTSORGUNG MIT ZERTIFIZIERTEM SCHROTTHANDEL IN BOCHUM

Faire Preise werden garantiert und jedem Angebot die tagesaktuellen Kurse zugrunde gelegt Gerne wird Schrott zu den überall im Stadtgebiet verteilten Wertstoffhöfen gebracht. Was im...

Als professioneller Gewerbetreibender oder Schrotthändler interessieren wir uns für alle Arten von Schrott in Dinslaken

Die Schrottabholung Dinslaken erledigt zuverlässig sämtliche Schrottabholungen und Demontagen und bietet außerdem einen Ankauf Wann immer Sanierungs- und Renovierungsarbeiten anstehen, fällt jede Menge Mischschrott an....

ABHOLUNG ALLER SCHROTTSORTEN ZUM FAIREN SCHROTTPREIS IN DORSTEN

Es werden alle Services rund um das Thema Metallschrott von der Demontage bis zur ordnungsgemäßen Entsorgung angeboten Die Schrottabholung Dorsten ist täglich im Ruhrgebiet und...

Autoankauf Mannheim: Eine einfache und seriöse Abwicklung werden in Mannheim bei jedem Autoankauf garantiert

Der Autoankauf Mannheim kauft im gesamten Stadtgebiet Gebrauchtwagen aller Art zu unschlagbaren Konditionen an. Besonders der Verzicht auf jegliche Sachmängelhaftung stellt für jeden Besitzer, der...

Ein wichtiger Part der das Recycling vorbereitenden Tätigkeiten wird von der Schrottabholung Herford übernommen

Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Recycling in vielerlei Hinsicht wertvoll und förderungswürdig ist. Ein Beispiel hierfür ist der 1990 eingeführte "Grüne Punkt". Einerseits...