Donnerstag, Dezember 8, 2022
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Überstunden

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Raus aus der Schule, rein ins Berufsleben – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Worauf Azubis achten sollten, damit der Ausbildungsstart gelingt Im Spätsommer beginnen viele Jugendliche ihre Berufsausbildung. Damit der Start in diese spannende neue Lebensphase glückt, sollten die Auszubildenden ihre Rechte und Pflichten kennen. Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, erklärt unter anderem, ob sie ein Recht auf Mindestlohn haben und was unbedingt im Ausbildungsvertrag stehen sollte. Lehrjahre sind keine Herrenjahre Wer in sein erstes Ausbildungsjahr startet, sollte zu Beginn meist nicht mit einem besonders hohen Gehalt rechnen. Je nach Branche, Region und eventuell vorhandenem Tarifvertrag können sich die Beträge stark unterscheiden. "Seit Januar 2020 gibt es auch für Auszubildende in allen Betrieben ohne Tarifbindung einen Mindestlohn", erläutert Michaela Rassat. Genauso wie beim Mindestlohn für Arbeitnehmer ist der Betrag seitdem jedes Jahr gestiegen. "Wer Anspruch auf Mindestlohn hat...

Können tarifliche Freistellungstage auch dann gewährt werden, wenn Arbeitnehmer*innen arbeitsunfähig erkrankt sind?

Der Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage, der an die Stelle des Anspruchs auf ein tarifliches Zusatzgeld tritt, wird nicht erfüllt, wenn der Arbeitnehmer am Freistellungstag arbeitsunfähig erkrankt ist. (Leitsatz des Verfassers) BAG, Urteil vom 23. Februar 2022 - 10 AZR 99/21 Der Arbeitnehmer ist bei einem Unternehmen der Metallindustrie beschäftigt, auf das Arbeitsverhältnis finden die Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein - Westfalen, u.a. der Manteltarifvertrag (MTV) und der Tarifvertrag Tarifliches Zusatzgeld (TV T-ZUG), aufgrund beidseitiger Tarifbindung (§§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Tarifvertragsgesetz) unmittelbar und zwingend Anwendung. § 25 MTV ermöglicht es bestimmten Arbeitnehmergruppen (u.a. Arbeitnehmer*innen mit Tätigkeiten im 3-Schichtdienst/ausschließlicher Nacht-/Wechselschichttätigkeit; Arbeitnehmer*innen mit pflegebedürftigen Angehörigen oder erforderlicher Kinderbetreuung (bis 8 Jahre)), dass anstatt des tariflichen Zusatzgeldes eine bezahlte Freistellung von bis zu 8...

Was passiert, wenn Stundenaufzeichnungen fehlen?

Eine allgemeine Pflicht zur Zeiterfassung existiert in Deutschland aktuell noch nicht. Allerdings sieht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine Verpflichtung zur Stundenaufzeichnung in folgenden Fällen vor. Zeiterfassung ist Pflicht bei: Beschäftigung von Mitarbeitenden im Mindestlohn, bzw. Niedriglohn Einführung von Kurzarbeit im Betrieb Flexibler Arbeitszeit, zum Nachweis der Überstunden Mit welchen Konsequenzen müssen Arbeitgebende rechnen, wenn sie in diesen Fällen der Pflicht zur Zeiterfassung nicht nachkommen? Beschäftigung von Mitarbeitenden im Mindestlohn, bzw. Niedriglohn Je nachdem, um welche Beschäftigung es sich handelt, ist der Zoll die erste Prüfinstanz in Sachen Stundenaufzeichnung und Zeiterfassung. Gerade bei dem ersten Punkt, der Beschäftigung von Mitarbeitenden im Mindestlohn, bzw. Niedriglohnsektor, führt der Zoll regelmäßige Betriebsprüfungen durch. Im Niedriglohn sind Mitarbeitende, die weniger als zwei drittel des Medianbruttoverdienstes verdienen. Im April 2018 lag die...

Mehrjährige Überstundennachzahlung führt zu Steuerermäßigung

Die Arbeitszeit ist zu Ende und die Arbeit noch nicht erledigt? Wer kennt das nicht? Oftmals sind Überstunden erforderlich. In einem aktuellen Urteil hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass mehrjährig angehäufte Überstunden bei einer geballten Vergütung zu einem späteren Zeitpunkt mit einem ermäßigtem Steuersatz zu besteuern sind. Die Richter stellten klar, dass die Grundsätze der steuerlichen Fünftel-Regelung nicht nur auf die Nachzahlung von festen Lohnbestandteilen, sondern auch auf variable Lohnbestandteile, wie die Auszahlung von Überstunden, anwendbar ist. Im konkreten Streitfall hatte ein Angestellter über einen Zeitraum von drei Jahren 330 Überstunden geleistet, die erstmal nicht vergütet wurden. Nachdem das Arbeitsverhältnis beendet wurde, zahlte der Arbeitgeber im vierten Jahr die gesamten Überstunden in einer Summe aus. Das zuständige Finanzamt wandte auf diese Überstundenvergütung den normalen Einkommensteuertarif...

Mehrarbeit, Überstunden und Zeiterfassung

IdR arbeiten Beschäftigte mehr Stunden pro Woche als laut Arbeitsvertrag gefordert. Diese Überstunden werden aber nicht alle mit Gehalt oder Freizeit ausgeglichen. Wie kann das sein? Laut einer Studie von Gehalt.de arbeitete 2021 jede(r) Beschäftigte rund 3 Stunden mehr pro Woche, als er laut Arbeitsvertrag müsste. Von diesen drei Stunden wurden aber nur ca. eine Stunde pro Woche als Überstunden mit Gehalt oder Freizeit ausgeglichen. Da stellt sich die Frage, wie kann das sein? Keine Pflicht zur Vergütung von Mehrarbeit Der Grund hierfür liegt im Arbeitszeitgesetz. Eine gesetzliche Pflicht Mehrarbeit zu vergüten, gibt es in Deutschland nicht. Wenn Beschäftigte also ohne explizite Anordnung oder Anweisung länger arbeiten, dann müssen Arbeitgeber*innen diese Zeit nicht zwingend ausgleichen. Dies gilt vor allem dann, wenn Beschäftigten nachgewiesen werden kann, dass sie nur...

Mehrarbeit, Überstunden und Zeiterfassung

Laut einer Studie von Gehalt.de arbeitete 2021 jede(r) Beschäftigte rund 3 Stunden mehr pro Woche, als er laut Arbeitsvertrag müsste. Von diesen drei Stunden wurden aber nur ca. eine Stunde pro Woche als Überstunden mit Gehalt oder Freizeit ausgeglichen. Da stellt sich die Frage, wie kann das sein? Keine Pflicht zur Vergütung von Mehrarbeit Der Grund hierfür liegt im Arbeitszeitgesetz. Eine gesetzliche Pflicht Mehrarbeit zu vergüten, gibt es in Deutschland nicht. Wenn Beschäftigte also ohne explizite Anordnung oder Anweisung länger arbeiten, dann müssen Arbeitgeber*innen diese Zeit nicht zwingend ausgleichen. Dies gilt vor allem dann, wenn Beschäftigten nachgewiesen werden kann, dass sie nur länger am Arbeitsplatz bleiben, um durch die Mehrarbeit eine höhere Vergütung zu erlangen. Beispielsweise, weil sie unangemessen lang nach der Arbeit duschen und sich...

Wer hat an der Uhr gedreht

Egal ob im Handwerk, in der Industrie, im Büro, in Praxen oder oder ... Eigentlich in jedem Unternehmen gilt es die Arbeitszeiten seiner Mitarbeiter zu erfassen. In vielen Unternehmen passiert dies, Stand heute, entweder gar nicht oder auf Papier. Diese Stundenzettel sind oftmals umständlich, unleserlich oder werden gerne auch gar nicht geschrieben. Und so lange niemand Stundenzettel einfordert und kontrolliert, kann es ja ruhig so weitergehen. Urteil wirft neues Licht auf Erfassung von Arbeitszeiten Doch gerade in Härtefallen ist es für Unternehmer unabdingbar, die Arbeitszeiten der Mitarbeiter zu erfassen. Waren Arbeitgeber bislang nur verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit hinausgehende Zeit - Überstunden, Mehrarbeit, Sonn- und Feiertagsarbeit - zu erfassen, ist dieses durch ein Urteil des Arbeitsgerichts Emden auf die tägliche Arbeitszeit ausgeweitet worden. Anlass dazu war ein...
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