Kontrollverlust im E-Zigaretten-Markt – hohe Anzahl illegaler Vapes
BVTE fordert konsequente Durchsetzung gesetzlicher Vorgaben statt neuer Schaufensterpolitik
Berlin (ots) – Anlässlich der Eröffnung der globalen Leitmesse InterTabac heute in Dortmund hat der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) vor einem zunehmenden staatlichen Kontrollverlust im deutschen E-Zigaretten-Markt gewarnt. Verstöße gegen Jugend- und Verbraucherschutzvorgaben sowie steuerrechtliche Bestimmungen würden nicht ausreichend verfolgt und sanktioniert. Der BVTE forderte die konsequente Durchsetzung bestehender Gesetze und eine Abkehr von regulatorischem Aktionismus.
Gerade im Marktsegment der beliebten Einweg-E-Zigaretten werden eine wachsende Anzahl nicht verkehrsfähiger Produkte festgestellt. Diese illegalen „Vapes“ haben zu große Flüssigkeitstanks, zu hohe Nikotingehalte oder verstoßen gegen Kennzeichnungs- und Beipackzettelpflichten. Oftmals fehlt die Steuerbanderole an der Verpackung. Hinzukommt, dass die Kontrolle des gesetzlichen Mindestabgabealters von 18 Jahren für Tabak und E-Zigaretten von einzelnen Anbietern im stationären und Online-Handel nur unzureichend erfolgt.
„Wir erleben vielerorts gerade ein Staatsversagen. Schwarze Schafe bringen die ganze Branche und den Handel mit ihrem verantwortungslosen Tun in Verruf. Die Behörden müssen hier endlich entschieden gegensteuern,“ forderte Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE): „Wir brauchen mehr Kontrollen der Ordnungsbehörden, mehr verdeckte Testkäufe und im Falle von Verstößen empfindliche Bußgelder.“ Zur Gewährleistung einer effektiven Rechtsdurchsetzung fordert der BVTE weiterhin ein bundesweites Meldeportal, auf dem jedermann den zuständigen Behörden Hinweise geben kann, wenn ein Händler nicht verkehrsfähige Ware verkauft oder Tabak und E-Zigaretten an Minderjährige abgibt.
Aktuelle Zahlen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) belegen zwar, dass der Trend zum Nichtrauchen unter Jugendlichen auch nach der Corona-Pandemie ungebrochen ist. Alarmistische Meldungen zu einer angeblichen Verdoppelung der Anzahl minderjähriger Raucher haben sich mit dem Drogenaffinitätsbericht der BZgA von Mai 2024 als unhaltbar erwiesen. Zugleich zeigen die Erhebungsdaten der BZgA jedoch, dass Kinder und Jugendliche zu einfach an Einweg-E-Zigaretten gelangen: 6,7 Prozent der 12 bis 17-jährigen gaben an, im Monat vor der Befragung „Vapes“ konsumiert zu haben.
„Minderjährige sollen und dürfen nicht rauchen oder dampfen! Der effektivste Kinder- und Jugendschutz ist die strikte Durchsetzung des Abgabeverbots von Nikotinprodukten im Handel,“ erklärte BVTE-Hauptgeschäftsführer Mücke. Ein konsequentes Vorgehen der Ordnungsbehörden gegen Gesetzesverstöße stärke den Jugendschutz unmittelbar. Er warnte dagegen vor regulatorischen Schnellschüssen wie Aromenverboten für E-Zigaretten oder ein Werbeverbot in den Geschäften: „Mit Schaufensterpolitik werden Jugendliche nicht von Vapes ferngehalten, sondern lediglich verantwortungsvolle Händler und erwachsene E-Zigaretten-Nutzer bestraft.“
Der Branchenverband engagiert sich selbst seit seiner Gründung für den Kinder- und Jugendschutz. Über eine Million Aufkleber „Stopp! Tabak, E-Zigaretten erst ab 18!“ für Eingangsbereich und Kassenzonen der Verkaufsstellen sind bisher vom BVTE versandt worden. Außerdem können Beschäftigte und Auszubildende des Handels über das preisgekrönte Online-Learning-Tool www.jugendschutz-handel.de einen Lehrgang zu den geltenden Jugendschutz-Bestimmungen absolvieren.
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