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Dienstag, Juli 27, 2021

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Corona-bedingte Schließung: OLG Karlsruhe zur Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung

Corona-bedingte Schließung: OLG Karlsruhe zur Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 30. Juni 2021 entschieden, dass eine Betriebsschließungsversicherung wegen einer Corona-bedingten Schließung eintrittspflichtig ist (Az.: 12 U 4/21). Um das Risiko einer Infektion mit dem Corona-Virus zu mindern, mussten Gaststätten und Hotels aufgrund behördlicher Anordnung schließen. Umstritten ist, ob die Betriebsschließungsversicherung eintrittspflichtig ist. Die Landgerichte München und Düsseldorf haben diese Eintrittspflicht bejaht. Nach Auffassung des OLG Karlsruhe kommt es entscheidend darauf an,...

FG Münster: Wegfall der Erbschaftsteuerbefreiung bei Verkauf des Familienheims

FG Münster: Wegfall der Erbschaftsteuerbefreiung bei Verkauf des Familienheims Die Befreiung von der Erbschaftsteuer für das Familienheim entfällt, wenn der Erbe das Haus innerhalb von zehn Jahren verkauft - auch wenn der Auszug auf ärztlichen Rat erfolgt ist. Das Familienheim kann unter bestimmten Voraussetzungen steuerfrei vererbt werden. Zu diesen Voraussetzungen zählt u.a., dass der Erbe die Immobilie unverzüglich und für die kommenden zehn Jahre selbst zu Wohnzwecken nutzt, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte. Wird das geerbte...

Türkei übermittelt Finanzdaten – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung prüfen

Türkei übermittelt Finanzdaten - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung prüfen Der automatische Austausch von Finanzdaten soll den Staaten helfen, grenzüberschreitende Steuerhinterziehung zu bekämpfen. Auch die Türkei übermittelt nun Daten an den deutschen Fiskus. Der Automatische Informationsaustausch (AIA) ist ein scharfes Schwert im Kampf gegen grenzüberschreitende Steuerhinterziehung. Mehr als 100 Staaten nehmen an dem Abkommen teil und liefern sich gegenseitig Finanzdaten ihrer steuerpflichtigen Bürger, die Auslandskonen unterhalten. Mit dabei sind z.B. auch ehemalige Steueroasen wie die Schweiz. Nach einigen...

FG Düsseldorf zum Übergang von Begünstigungen bei der Erbschaftssteuer

FG Düsseldorf zum Übergang von Begünstigungen bei der Erbschaftssteuer Erbschaftssteuerbegünstigung erfordert keine Erbauseinandersetzung innerhalb einer bestimmten Frist. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 21. April 2021 entschieden (Az.: 4 K 1154/Erb). Im Erbfall gelten für Ehepartner, Kinder oder andere nahe Angehörige Begünstigungen bei der Erbschaftssteuer. Die Erbschaftssteuerbegünstigungen können vom Erben auf den Dritten übergehen. Für die Gewährung des Begünstigtentransfers ist es nach dem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf nicht erforderlich, dass die Erbauseinandersetzung innerhalb von...

Schwerpunkt: Haftungsrisiken des Geschäftsführers

Geschäftsführer leben gefährlich! In der gesellschaftlichen Wahrnehmung ist das Amt des Geschäftsführers mit besonderer Achtung und Wertschätzung verbunden. Die damit einhergehenden Haftungsrisiken kennt dagegen kaum jemand, und auch den wenigsten Geschäftsführern sind diese bewusst. Die Anzahl der Kapitalgesellschaften in Deutschland beträgt derzeit knapp unter 1 Million. Pro Gesellschaft gibt es folglich auch mindestens einen Verantwortlichen - im Regelfall Geschäftsführer. Die Rechte und Pflichten des Geschäftsführers ergeben sich aus dem Gesetz, dem Gesellschaftsvertrag, dem Anstellungsvertrag und den Weisungen...

Familienrecht Rastatt: Was gilt bei Uneinigkeit zur Impfung?

Uneinigkeit bei Impfung des Kindes - Anwalt in Rastatt informiert über Familienrecht RASTATT. "Lassen wir unser Kind impfen - ja oder nein", diese Frage kann unter Umständen zum Streitfall werden. Das weiß die Anwältin für Familienrecht in der Region Rastatt, Susanne Cronauer, aus dem Alltag in ihrer Kanzlei zu berichten: "Das Thema Impfungen ist ein mitunter hoch emotionales. Wenn Eltern getrennt sind und unterschiedliche Meinungen dazu vertreten, ob ihr Kind geimpft werden sollte, kann...

Anwalt Baden-Baden: Streitfall „Urlaub“ bei getrennten Eltern

Wann braucht es die Zustimmung beider Elternteile zum Urlaub? Anwalt in Baden-Baden klärt auf BADEN-BADEN. Der eine Elternteil plant eine Urlaubsreise, der getrenntlebende Elternteil legt sein Veto ein. Wenn der Urlaub zum Streitfall wird, kann eine Beratung durch einen Anwalt für Familienrecht Sinn machen. Darauf verweist Susanne Cronauer, die in Baden-Baden als Anwältin für Familienrecht tätig ist. Denn auch bei der Entscheidung für oder gegen eine Urlaubsreise mit dem gemeinsamen Kind steht das...

Sozialrecht in Aschaffenburg: Rechtsanwältin Karin Körzinger

Das Sozialrecht ist für Außenstehende häufig schwer zu durchblicken. Karin Körzinger hilft Ihnen, Ihre Rechte geltend zu machen.

Rechtsanwältin in Glattbach bei Aschaffenburg: Karin Körzinger

Hier bekommen Sie Recht: Rechtsanwältin Karin Körzinger führt Sie durch den Paragraphendschungel.

Rechtsanwältin für Mietrecht: Karin Körzinger aus Aschaffenburg

Mietrecht ist komplex und enthält zahlreiche Fallstricke. Rechtsanwältin Karin Körzinger kennt sich mit allen Finessen aus.

Rechtsanwältin für Familienrecht: Karin Körzinger aus Aschaffenburg

Wenn es um Familienrecht geht, ist die Expertin für Sie da. Karin Körzinger führt ihre Klienten zum Erfolg.

Bundesfinanzminister Scholz kauft Steuer-CD aus Dubai – Strafbefreiende Selbstanzeige möglich

Bundesfinanzminister Scholz kauft Steuer-CD aus Dubai - Strafbefreiende Selbstanzeige möglich Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat eine Steuer-CD aus Dubai gekauft. Auch etliche Steuerpflichtige aus Deutschland müssen befürchten, dass ihre Steuerhinterziehung auffliegt. In letzter Zeit war es ruhig geworden um den Ankauf von sog. Steuer-CDs. Doch nun hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz umso lauter zugeschlagen und erstmals durch das Bundeszentralamt für Steuern geheime Daten kaufen lassen. Der Bundesfinanzminister will den Kampf gegen Steuerbetrug verschärfen. Die Bundesländer sollen die Daten...

BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig

BFH hält Aktienbesteuerung teilweise für verfassungswidrig Verluste mit Aktien können nur mit Gewinnen aus Aktienverkäufen verrechnet werden. Der BFH hält das für verfassungswidrig und hat das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet (Az.: VIII R 11/18). Für Aktionäre ist es ein Ärgernis: Sie können Verluste aus ihren Aktiengeschäften bislang nur mit Gewinnen aus anderen Aktienverkäufen verrechnen. Die Verrechnung der Verluste mit anderen positiven Einkünften aus Kapitalvermögen ist nicht möglich. Ein Beschluss des Bundesfinanzhofs kann den Aktionären jedoch Mut machen, dass...

BGH: Werbung mit Testsiegel ohne Angabe der Fundstelle unzulässig

BGH: Werbung mit Testsiegel ohne Angabe der Fundstelle unzulässig Wer mit Testsiegeln wirbt, muss auch klar und für den Verbraucher ersichtlich die Fundstelle des Tests angeben. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 25.04.2021 entschieden (Az.: I ZR 134/29). Schneidet ein Produkt bei Tests renommierter Institutionen gut ab, ist diese Auszeichnung auch ein guter Werbeeffekt. Wer mit einem Testsiegel wirbt, muss aber auch angeben, wo der Verbraucher die Testergebnisse nachlesen kann. Ansonsten liegt ein Wettbewerbsverstoß vor,...

Anwalt in Baden-Baden: Änderungen im Vormundschaftsrecht

Was ändert sich nach der Reform im Vormundschaftsrecht? Infos vom Anwalt in Baden-Baden BADEN-BADEN. Im März 2021 hat die Bundesregierung eine Reform des Vormundschaftsrechts beschlossen - eine für Susanne Cronauer, Anwältin in Baden-Baden, notwendige Überarbeitung. Denn die Grundzüge des bis dahin geltenden Vormundschaftsrechts stammten noch aus dem Jahre 1896. Was genau ändert sich? "Mit der Reform geht vor allem die Stärkung der zu betreuenden Personen einher. Zudem wird die Erziehungsverantwortung des Vormunds deutlich hervorgehoben....

EuG: Geschmacksmuster eines Spielsteins schutzwürdig

EuG: Geschmacksmuster eines Spielsteins schutzwürdig Ein bekannter Spiel-Baustein ist weiter geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen (EuG) mit Urteil vom 24. März 2021 entschieden und damit eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben (A.: T-515/19). Geschmacksmuster sind in der Europäischen Union definiert als "die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergibt". Für Unternehmen hat der...

Anwalt in Baden-Baden zu Ausgangssperre und Umgangsrecht

Steht eine Ausgangssperre dem Umgang entgegen? Anwalt in Baden-Baden informiert BADEN-BADEN. "Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen bedeuten nicht, dass getrenntlebende Eltern keinen Umgang mehr mit ihren Kindern pflegen können." Das stellt Susanne Cronauer heraus, Anwältin für Familienrecht in Baden-Baden. Sie sieht Anlass zu dieser Klarstellung, weil die aktuellen Allgemeinverfügungen der Bundesländer den regelmäßigen Umgang zum Teil nicht ausdrücklich erwähnen. "Teilweise ist fälschlicherweise von geteiltem Sorgerecht die Rede. Gemeint ist offensichtlich jedoch das Umgangsrecht. Es braucht meines...

Rechtsanwalt in Baden-Baden: Kinder haben Recht auf Umgang

Umgangsrecht beinhaltet Umgangspflicht, stellt Rechtsanwalt für Baden-Baden heraus BADEN-BADEN. "Umgangsrecht bedeutet Umgangspflicht, das hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt gerade klargestellt", schildert Susanne Cronauer, Rechtsanwalt für Familienrecht in Baden-Baden. In der Entscheidung des Oberlandesgerichts (Az. 3 UF 156/20) wurde ein Vater dazu verpflichtet, sich auch gegen seinen Willen einmal im Monat mit seinen drei Söhnen zu treffen. Das Gericht sah es als angemessen an, den Vater auch gegen seinen Wunsch zu einem Umgang mit seinen...

BGH billigt pauschale Schadenersatzklauseln bei Kartellschäden

BGH billigt pauschale Schadenersatzklauseln bei Kartellschäden Der BGH hat mit Urteil vom 10. Februar 2021 entschieden, dass eine Pauschalisierungsklausel bei Schadenersatzansprüchen wegen Kartellabsprachen rechtmäßig ist (Az.: KZR 63/18). In dem Verfahren ging es um Schadenersatzansprüche gegen einen Teilnehmer des sog. Schienenkartells, das 2011 aufgeflogen war. Die Kartellanten hatten u.a. Preise und Quoten für Eisenbahnschienen illegal abgesprochen. Ein Verkehrsbetrieb hatte mit einem der Teilnehmer des Kartells eine zusätzliche Vertragsvereinbarung getroffen, nach der er einen pauschalisieren Schadenersatzanspruch hat,...

Fachmännische Unterstützung Ihrer Kanzlei in Hamburg!

Für Kanzleien und Unternehmen in Hamburg! Fachmännische Unterstützung Ihrer Rechtsanwaltskanzlei bzw. Ihres Unternehmens! Sie benötigen Verstärkung / Unterstützung / Rückendeckung? Lassen Sie sich durch unseren Service speziell ausgerichtet auf Rechtsanwaltskanzleien unterstützen und helfen. Wir unterstützen Ihre Kanzlei stundenweise als freier Mitarbeiter. Bleiben Sie mit uns jederzeit - egal in welcher Situation Sie sich gerade befinden - handlungsfähig! - Vollständige Entlastung Sie haben einen Urlaub geplant, benötigen eine Auszeit, können den Berg an Fällen und laufenden Fristen, Terminen nicht mehr alleine...

Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks „Das Boot“

BGH-Entscheidung Das Boot II - angemessene Vergütung - weitere Beteiligung des Urhebers - Schadensermittlung - Bundesgerichtshof entschied am 01. April 2021 in der Sache BGH - I ZR 9/18 - Kommentar von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin. Viele erinnern sich gerne an den berühmten deutschen Film "Das Boot" des Regisseurs Wolfgang Petersen mit vielen deutschen Stars wie Jürgen Prochnow, Hubertus Bengsch, Klaus Wennemann, Herbert Grönemeyer, Martin Semmelrogge, Uwe Ochsenknecht, Erwin Leder, Jan Fedder, Claude-Oliver Rudolph, Ralf...

BFH: Steuerberatungskosten und Räumungskosten als Nachlassregelungskosten absetzbar

BFH: Steuerberatungskosten und Räumungskosten als Nachlassregelungskosten absetzbar Hat der Erblasser Steuern hinterzogen, sind die Steuerberatungskosten für die Nacherklärung als Nachlassregelungskosten abzugsfähig, so ein Urteil des Bundesfinanzhofs (Az.: II R 30/19). Erben müssen aufpassen: Befindet sich im Nachlass unversteuertes Vermögen müssen die Erben eine Nacherklärung für die Steuern abgeben. Verschweigen sie das unversteuerte Geld gegenüber dem Finanzamt, können sie sich selbst der Steuerhinterziehung schuldig machen. Wurde das Schwarzgeld gegenüber dem Finanzamt vom Erben bislang nicht angegeben,...

Für Steuerbefreiung muss geerbtes Familienheim unverzüglich bezogen werden

Für Steuerbefreiung muss geerbtes Familienheim unverzüglich bezogen werden Wer zu lange mit dem Bezug des geerbten Familienheims wartet, kann keine Steuerbefreiung geltend machen. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 10.03.2021 bestätigt (Az. 4 K 2245/19 Erb). Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 c) ErbStG kann das Familienheim steuerfrei vererbt werden, wenn der Erblasser es bis zum Erbfall für eigene Wohnzwecke genutzt hat oder er aus zwingenden Gründen an der Selbstnutzung gehindert war und...

BFH zur steuerlichen Anerkennung von Aktienverlusten

BFH zur steuerlichen Anerkennung von Aktienverlusten Verluste mit Aktien von insolvenzbedrohten Unternehmen können ab der Depotausbuchung steuerlich geltend gemacht werden. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden (Az.: VIII R 20/18). Der Bundesfinanzhof hat eine wichtige Entscheidung zu Verlusten mit Aktien von Unternehmen getroffen, die vor der Insolvenz stehen: Bucht die Bank diese Aktien aus dem Depot des Anlegers schon vor der Löschung der AG aus, entsteht diesem nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 17. November 2020 ein...

ASSOCIATES OF LIONS & PARTNERS , Staatsanwaltschaft ermittelt !

Auch die BAfin ermittelt Die Associates of Lions & Partners stellte sich in einem Anruf bei Heinz M. ( Name verfremdet) als deutsche Tochter einer großen niederländischen Bank, mit Sitz in Stuttgart vor. Der Anrufer, ein netter junger und höflicher Mann, erläuterte Herrn M., dass diese Bank dem holländischen Einlagensicherungsfonds unterliegen würde und so auf sehr sichere Art Tagesgeld und Festgeldangebote zu unschlagbaren Konditionen anbieten könne. Nachdem Herr M. zwei Verträge mit einem Gesamtvolumen...

BGH ändert Rechtsprechung zum Verfall einer Marke

BGH ändert Rechtsprechung zum Verfall einer Marke Bei Nichtbenutzung einer Marke verfällt der Markenschutz. Der BGH hat mit Urteil vom 14. Januar 2021 seine Rechtsprechung zum Verfall von Marken geändert (Az.: I ZR 40/20). Nach § 49 Markengesetz wird die Eintragung einer Marke auf Antrag für verfallen erklärt und gelöscht, wenn sie innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht genutzt wurde, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte. Der BGH hat nun entschieden, dass bei einer Klage...

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ŠKODA 1101 ,Tudor‘ (1946): Geschichte eines Multitalents

Mladá Boleslav (ots) › Vor 75 Jahren rollte in Mladá Boleslav der erste ŠKODA 1101 ,Tudor‘ vom Band › Mit der Fertigung dieses ersten Nachkriegsmodells startete...

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Unabhängig mit Wohnmobil und Solarenergie Die eigene Stromversorgung im Wohnmobil bedeutet mehr Freiheit und Unabhängigkeit. Speziell die wilden, einsamen und naturbelassenen Orte, welche zur Rast...

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Schrottankauf Bottrop Manchmal ist es tatsächlich besser, keinen Blick auf den Dachboden zu riskieren: Allzu oft häufen sich hier wahre Berge von Schrott, die ein...

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Auszeichnung als TOP-Dienstleister 2021 Auszeichnung als TOP-Dienstleister 2021 Eschborn, 06.07.2021 : Die Deutsche Gesellschaft für Kommunikation und Service mbH, einer der innovativen Anbietern von Cloud Telefonanlagen...

Kunden schätzen PROFI

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